Stadionneubau

Stadionbau doch nicht sicher?

Posted by Andreas (andreas) on 10.08.2007 at 19:17
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Essen - Freitag, 10. August 2007

In die Auseinandersetzung um die Auswirkungen eines möglicherweise erfolgreichen Bürgerentscheides auf den geplanten Neubau des Rot-Weiss-Stadions schaltet sich auch noch einmal Stadtdirektor Christian Hülsmann ein, dessen „Masterplan Sport“ am Sonntag ebenfalls einem Bürgerentscheid unterworfen wird.

Die zum Bürgerentscheid „Essen ist unser“ anstehende Fragestellung sei eindeutig. Es sollen demnach keine „maßgeblichen … Vermögensstände des Betriebsvermögens an Private übertragen“ werden. Ganz ausdrücklich seien dann in dem Text der zur Abstimmung gestellten Frage auch Sportanlagen genannt.

Das neue Rot-Weiss-Stadion werde nicht von der Stadt Essen gebaut, sondern von Rot-Weiss Essen beziehungsweise einer von dem Verein zu gründenden Gesellschaft. Hierfür soll das Stadiongrundstück - entweder per Kaufvertrag oder per Erbbauvertrag - auf den Verein beziehungsweise die Gesellschaft übertragen werden. Dadurch würden eben nun mal „Vermögensgegenstände an Private übertragen“, was die Initiatoren dieses Bürgerbegehrens ausschließen wollen.

Dabei seien die jüngsten Äußerungen der Initiatoren, wonach man das in puncto Rot-Weiss-Stadion nicht wolle, juristisch völlig ohne Belang. Weder die Initiatoren noch der Rat der Stadt seien in diesem Stadium überhaupt noch „Herr des Verfahrens“, sondern ausschließlich die Bürgerinnen und Bürger. Und wenn die Bürgerinnen und Bürger mit der erforderlichen Anzahl das Begehren der Initiatoren unterstützen sollten, hätten sie anschließend auch ein einklagbares Recht darauf, dass ihre Entscheidung in vollem Umfang umgesetzt werde.

Hülsmann: „Wir wissen aus vielen Schreiben und öffentlichen Meinungsäußerungen, dass es in dieser Stadt auch Menschen gibt, die keinen Stadionneubau wollen und schon gar nicht die von der Stadt in Aussicht gestellte finanzielle Beteiligung von 7,5 Millionen Euro. Und diese Bürgerinnen und Bürger könnten klagen, falls sich der Rat und die Initiatoren in diesem Punkt über den Bürgerentscheid hinweg setzen würden. Damit ist der von RWE-Präsident Rolf Hempelmann auf der letzten Jahreshauptversammlung für Mitte 2008 in Aussicht gestellte Termin für den Spatenstich in höchstem Maße gefährdet.“
Das gleiche gelte im Übrigen für die Eissporthalle. Auch hier sei ein Neubau nur dann denkbar, wenn nach dem gleichen Finanzierungsmuster verfahren werde. Auch diese Pläne würden bei einem erfolgreichen Bürgerentscheid zumindest für zwei Jahren nach hinten geworfen.

Hülsmann: „Es mag sein, dass die Initiatoren dies alles nicht bedacht haben und in Bezug auf das Rot-Weiss-Stadion auch nicht wollen. Dieses konkrete Beispiel zeigt aber die ganze Absurdität dieses Bürgerbegehrens, das mit einem Bandwurmsatz an Fragestellung auch die allerkleinste Möglichkeit von Privatisierung ausschließen will. Beim Stadion ist man dabei weit übers Ziel hinausgeschossen. Von daher sollten auf jeden Fall alle Rot-Weiss-Fans am Sonntag mit einem ‚Nein’ abstimmen. Denn die Stadionpläne vertragen keinen weiteren Aufschub.“

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